Rechtsprechung
| BSG, 17.11.2008 - B 10 EG 2/08 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- SG Mannheim - S 5 EG 2457/07
- LSG Baden-Württemberg - L 11 EL 1447/08
- BSG, 17.11.2008 - B 10 EG 2/08 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 28.02.1996 - 14 REg 8/95
Anspruch auf Erziehungsgeld für Ausländer und ausländische Ehegatten eines …
Auszug aus BSG, 17.11.2008 - B 10 EG 2/08 B
Hierzu hätte sich die Klägerin insbesondere mit der vom LSG ausgewerteten und zitierten höchstrichterlichen Rechtsprechung auseinandersetzen (s insbesondere Urteil vom 28.2.1996 - 14 REg 8/95 - SozR 3-7833 § 1 Nr. 18) sowie ausführen müssen, warum sich die Frage anhand dieser Entscheidungen nicht beantworten lasse oder aus welchen Gründen sie erneut beantwortet werden müsse. - BSG, 02.03.1976 - 11 BA 116/75
Rechtsfrage - Klärungsbedürftigkeit - So gut wie unbestritten - Darlegungslast - …
Auszug aus BSG, 17.11.2008 - B 10 EG 2/08 B
Es muss eine bestimmte abstrakte Rechtsfrage aufgeworfen sein, welche bisher revisionsgerichtlich noch nicht - ausreichend - geklärt ist (vgl BSG SozR 1500 § 160 Nr. 17).